Energiesicherheit
DStGB tritt für kommunales Notfallhandbuch ein

„Ich fordere ein kommunales Planungshandbuch zum Schutz Kritischer Infrastrukturen bei Notfällen“, so Andreas Memmert, Bürgermeister der Samtgemeinde Schladen, auf der nunmehr 12. Fachkonferenz "Bürgernahe Sicherheitskommunikation für Städte und Gemeinden“ in Berlin. Außerdem sollten „dezentrale Inselnetzwerke zur Aufrechterhaltung der Versorgung in Krisenfällen“ gefördert werden. Er übernehme diese Position voll, sagte DStGB-Sprecher Franz-Reinhard Habbel gegenüber Public Security.

Die Konferenz wurde vom Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB) und der Alcatel-Lucent Stiftung für Kommunikationsforschung ausgerichtet. Bürgermeister Memmert zufolge gibt es in Kalifornien das einzige in westlichen Staaten verfügbare Handbuch zur Energiesicherheit in Kommunen. Ex-Gouverneur Arnold Schwarzenegger habe dies veranlasst. Allerdings hat das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) 2010 gemeinsam mit dem Land Baden-Württemberg, der Energie Baden-Württemberg AG und dem Karlsruher Institut für Technologie das „Krisenhandbuch Stromausfall“ herausgegeben. Aber auch dem von Industrievertretern vorgebrachten Vorschlag, ein webbasiertes Notfallhandbuch zu erstellen, kann Bürgermeister Andreas Memmert einiges abgewinnen: „Das wäre natürlich wunderbar“.
Memmert hat jedoch – gerade im Zuge der Energiewende – mehr im Blick als die richtige Reaktion auf eine bereits eingetretene Katastrophe: „Die LÜKEX 2004 hat überhaupt nicht funktioniert“, so der niedersächsische Gemeindevertreter. Damals war erstmals eine solche länderübergreifende Stabsrahmenübung durchgeführt worden, mit dem Szenario eines weiträumigen Stromausfalls in Süddeutschland. Als präventive Maßnahme sieht Andreas Memmert einen Trend zur Rekommunalisierung, „die Chance gewisse Tätigkeiten wieder zu übernehmen“. Seine Region engagiere sich bereits für relativ unabhängige Energienetzwerke in kommunaler Hand. „Die Bürger haben enorme Gewerbesteuereinnahmen davon“, so Memmert.
Die Konferenz behandelte 2012 Themen wie Cybersicherheit, Energiesicherheit und Schutz Kritischer Infrastrukturen. Die Veranstaltungsreihe soll auch 2013 im Juni fortgeführt werden. Mehr zur IT-Sicherheit in der allgemeinen und insbesondere kommunalen Verwaltung lesen Sie in Public Security 02-2012. (kö)

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