V4: Gründung einer gemeinsamen Kampftruppe

Auf Einladung des polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk, derzeit Vorsitzender der sogenannten Visegrad-Gruppe (V4), trafen sich am 6. März 2013 in Warschau erstmals zum Gipfeltreffen die Ministerpräsidenten der vier Länder mit den Vertretern des Weimar Dreiecks, Präsident François Hollande und Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Mittelpunkt des Treffens, der aus Polen, der Teschechischen und der Slowakischen Republik sowie aus Ungarn bestehenden Visegrad-Staaten, waren neben der Diskussion über den europäischen Haushalt, die Wettbewerbsfähigkeit und das Wachstum der europäischen Union und vor allem Fragen der europäischen Verteidigung.

Die sechs Staatschefs unterstrichen diesbezüglich erneut ihren Willen, die Mittel der europäischen Verteidigung sowie der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) zu verstärken. Zudem äußerten Sie sich über die Notwendigkeit, die Ressourcen des Militärs und der Verteidigung zu bündeln. Merkel betonte, es sei notwendig, für die europäische Sicherheit gemeinsam Verantwortung zu übernehmen, denn kein Land könne dies mehr alleine alles schaffen.

Sie verwies dabei auf den Einsatz der französischen Armee im westafrikanischen Mali. Hier habe sich gezeigt, dass es wichtig sei, solche Einsätze europäisch zu flankieren. Deutschland unterstützt Frankreich im Mali-Einsatz bei der Luftbetankung und beteiligt sich auch an einer EU-Mission zur Ausbildung der malischen Armee. Der französische Präsident forderte in diesem Zusammenhang auch eine industriepolitische Kooperation im Militärbereich.

Die V4-Länder unterzeichneten zudem eine Absichtserklärung, bis 2016 eine gemeinsamen Kampftruppe zu gründen, die aus etwa 3.000 Soldaten bestehen soll. Mit bis zu 1.600 Soldaten wird Polen vor allem für die militärische Stärke der 2.000 bis 3.000 Soldaten umfassenden Gruppe sorgen, während die Tschechische Republik hauptsächlich Sanitäter bereitstellen und für die Logistik verantwortlich sein wird. Während sich Ungarn um die Militärtechnik kümmert, steuert die Slowakei ihre Fachkenntnisse im Bereich der Massenvernichtungswaffen bei.

Kein Land könne in dieser Hinsicht mehr "alleine alles schaffen", sagte sie. Es sei notwendig, für die europäische Sicherheit gemeinsam Verantwortung zu übernehmen. (zi)