9. Petersberger Gespräche

Mittelpunkt der 9. Petersberger Gespräche zur Sicherheit, unter der Schirmherrschaft von MdB Wolfgang Hellmich, war die gemeinsame Erkenntnis von Frank-Walter Steinmeier, Fraktionsvorsitzender der SPD, Jerzy Marganski, Botschafter der Republik Polen, und dem französischen Verteidigungs- und Heeresattaché, Generalmajor Philippe Chalmel, dass eine Einigung in der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) nur in kleinen Schritten erreicht werden kann.

Auch der DBwV Bundesvorsitzender Oberst Ulrich Kirsch (im Bild oben links) wies in seinen Einführung darauf hin, dass sich die bilaterale Zusammenarbeit mit Frankreich und Polen bewährt habe; daneben Steinmeier, Hellmich und Marganzki.

Steinmeier wies in seiner Rede darauf hin, dass die Sicherheitsstrategie des „Weimar Dreieck“ als Anfang einer neuen europäischen Strategie und gemeinsamer Ausgangspunkt einer neuen Stufe der ESVP werden könnte.

Jerzy Marganski, seit Anfang Februar 2013 Botschafter der Republik Polen, sieht die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik einem dynamischen Wandel unterworfen. In seiner Rede zog er auch eine erste Bilanz der Initiative des Weimarer Dreiecks, die der ESVP neue Impulse geben kann. Er kritisierte die mangelhafte Umsetzung der ESVP: Man müsse die Probleme, auch die, die durch die Finanzkrise entstanden sind, lösen, sonst wird Europa seinen Einfluss in der Welt verlieren.

Die Zukunft der ESVP kann sich der französische Verteidigungs- und Heeresattaché, Generalmajor Philippe Chalmel, nur vorstellen, wenn man sich einig über die Ziele ist. Ein Blick in die Vergangenheit habe gezeigt, dass Erfolg nur in kleinen Gruppen angefangen hat.

Die künftigen Möglichkeiten, Grenzen und Strukturen von Streitkräften im politisch gewollten „Weimar Dreieck“ hatten Hollande, Merkel und Tusk bei Ihrem Treffen am 06.03.2013 in Warschau schon als politische Chance für den Kern Europas als Motor der Zukunft dargestellt (siehe auch Artikel: V4 - Gründung einer gemeinsamen Kampftruppe) übernehmen. (zi)

Einen ausführlichen Bericht lesen Sie in der nächsten Printausgabe der Public Security.

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