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Berlin, 08.07.2015

Stärkung der Verteidigungsindustrie in Deutschland

Die deutsche Industrie soll bei großen Beschaffungen in einem europäischen Markt besser aufgestellt sein. Wichtige Schlüsseltechnologien sollen weiterentwickelt werden. Die Bundesregierung hat dazu das Strategiepapier "Stärkung der Verteidigungsindustrie in Deutschland" beschlossen.

Die konkreten Maßnahmen des Strategiepapiers betreffen mehrere Bereiche. In Zeiten knapper Kassen geht es um eine verstärkte internationale Rüstungskooperation. Der europäische Gedanke spielt eine wichtige Rolle, ohne nationale Wirtschaftsinteressen außer Acht zu lassen.

Zehn-Punkte-Programm
Zu den Kernelementen des "Zehn-Punkte-Programms" gehört, gemeinsam mit den Partnern neue Initiativen zu starten, um die Rahmenbedingungen in der EU zu verbessern. Die Beschlüsse der Europäischen Räte bilden dafür eine gute Basis. Schwerpunkte werden dabei Förderungen im Bereich Forschung, Entwicklung und Innovation sein.

Mit dem Strategiepapier werden "nationale verteidigungsindustrielle Schlüsseltechnologien" und konkrete Maßnahmen zur Sicherung dieser Technologien festgelegt. Diese Technologien sind besonders wichtig und erhaltenswert. Sie sollen militärische Fähigkeiten und die Versorgungssicherheit der Bundeswehr garantieren. Dazu zählen beispielsweise die Bereiche Kryptologie, Sensorik und vor allem Technologien in den Bereichen gepanzerter Fahrzeuge und U-Boote.

Der Europäische Rat hat im Dezember 2013 und im Juni 2015 substanzielle Akzente zur Entwicklung der europäischen Verteidigungsindustrie gesetzt. Erklärtes Ziel der Staats- und Regierungschefs Europas ist es, den bisher stark fragmentierten europäischen Verteidigungsmarkt neu zu gestalten und die wehrtechnische industrielle Basis Europas zu stärken. Die noch stark national orientierten wehrtechnischen Industrien in Europa stehen aufgrund überwiegend sinkender Verteidigungshaushalte und des verstärkten internationalen Wettbewerbs vor steigenden Herausforderungen. Diese Probleme werden nun mit dem Zehn-Punkte-Programm der Bundesregierung angegangen.

Arbeitsplätze sichern
Die Strategie soll auch helfen, in diesen Bereichen Arbeitsplätze zu erhalten, Technologien und Fähigkeiten weiterzuentwickeln. Zusätzlich werden die Perspektiven deutscher Unternehmen bei immer wichtiger werdenden europäischen Beschaffungs- und Kooperationsvorhaben gestärkt.

All diese Maßnahmen sichern hochqualifizierte Beschäftigung. Daneben bündeln sie technologische Kernkompetenzen und leisten einen wichtigen Beitrag zur militärischen Fähigkeitsentwicklung. Vor diesem Hintergrund besteht ein elementares nationales Interesse an der Sicherung der Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit dieser Branche.

Sicherheitspolitischen Herausforderungen begegnen
Die Zahl der schweren Krisen in der Welt nimmt zu. Unser eigenes sicherheitspolitisches Umfeld verändert sich immer schneller, immer mehr Staaten drohen zu zerbrechen.

Die deutsche Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik steht dabei vor akuten Herausforderungen. Dabei sieht sich Deutschland auch aufgrund seiner wirtschaftlichen Stärke und seiner Rolle in Europa zusehends höheren Erwartungen ausgesetzt.

Die Bundesregierung stellt sich diesen Herausforderungen und nimmt ihre Verantwortung wahr. Die verstärkte "Europäisierung" der Verteidigungsindustrie ist ein Baustein für die Weiterentwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Deutschland ist verlässlicher Partner in der Nato und der EU

Koalitionsvertrag umsetzen
Der Koalitionsvertrag betont die Bedeutung einer verstärkten europäischen und transatlantischen Rüstungszusammenarbeit. Deutschland mit seinen wettbewerbsfähigen Unternehmen und seinen Streitkräften hat hier viel einzubringen. Der Koalitionsvertrag unterstreicht das nationale Interesse an der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie. Dies geschieht aus wirtschaftlicher, technologiepolitischer und sicherheitspolitischer Sicht.

Aus dem Koalitionsvertrag: Europa braucht eine eigene und leistungsfähige Verteidigungsindustrie, wenn wir die gemeinsame sicherheitspolitische Verantwortung ernstnehmen. Dafür ist ein tieferes gemeinsames Verständnis einer europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik vonnöten. Die Ausarbeitung einer darauf bezogenen Strategie kann dazu beitragen. Dafür setzt sich die Bundesregierung ein. Darauf aufbauend bedarf es konkreter Vorgaben für eine europäische Zusammenarbeit – gerade im Bereich europäischer Verteidigung.

Weitere Informationen:
www.bundesregierung.de