Walldorf, 17.09.2015
SAP entwickelt App für Flüchtlinge
SAP will den europäischen Ländern bei der Bewältigung der bürokratischen Herausforderungen der Flüchtlingsströme helfen: Schon während der Flucht können Flüchtlinge mit einer kostenlosen App ihre Daten eingeben. Smartphones sind für Flüchtlinge kein Zeichen von Luxus sondern wichtige elektronische Fluchthilfewerkzeuge – oft die einzige Verbindung zu Schleusern und in die Heimat. Die Idee zu dieser App kam aus dem Kreise von SAP-Mitarbeitern.
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Berlin, 17.09.2015
Bundeswehr wird zum Cyber-Krieg umgerüstet
Mit einem Tagesbefehl hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen angesichts der Herausforderungen durch Cyber-Bedrohungen die neue IT-Struktur der Bundeswehr geplant: Eine neue Abteilung IT-Cyber soll aufgebaut werden. Die in der Truppe verteilten Cyber-Kompetenzen, bisher 15.000 Posten, sollen gebündelt werden und in einer eventuell 4. Teilstreitkraft darin vereint werden.
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Luxemburg, 09.09.2015
Informelles Treffen der Verteidigungsminister in Luxemburg
Die Verteidigungsminister der Europäischen Union (EU) kamen Anfang September 2015 in Luxemburg zu einem informellen Treffen zusammen: Die zweite Sitzung bezog sich auf die laufenden Maßnahmen im Rahmen der GSVP (Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik) und insbesondere auf den EUNAVFOR MED-Einsatz auf See, der im Juli 2015 eingeleitet wurde, um Menschenhändler im Mittelmeer zu bekämpfen.
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Bonn, 09.09.2015
Bundesnetzagentur: IT-Sicherheitskatalog veröffentlicht
Die Bundesnetzagentur hat einen Katalog von Sicherheitsanforderungen veröffentlicht über die zum sicheren Betrieb der Energieversorgungsnetze notwendigen Telekommunikations- und elektronischen Datenverarbeitungssysteme. Betreiber von Energieversorgungsnetzen müssen bis zum 31. Januar 2018 per Zertifizierungsverfahren nachweisen, dass sie die Anforderungen des Sicherheitskataloges umgesetzt haben.
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Frankfurt, 06.09.2015
KfW unterstützt Kommunen bei der Finanzierung von Flüchtlingsunterkünften
Die KfW unterstützt Städte und Gemeinde in Deutschland kurzfristig bei der Unterbringung von Flüchtlingen mit einer Sonderförderung „Flüchtlingsunterkünfte“. Ab sofort stehen Gemeinden zinslose KfW-Darlehen für Investitionen in den Neu- und Umbau, die Modernisierung sowie den Erwerb von Flüchtlingsunterkünften zur Verfügung. Das verfügbare Gesamtvolumen der Sonderförderung beträgt 300 Mio. EUR. Damit können je nach Art der Unterkünfte bis zu 30.000 Plätze geschaffen werden.
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Vilnius, 04.09.2015
NATO-Generalsekretär eröffnet sechs neue Zentralen bei den Ost-Alliierten
"Ein großer Schritt nach vorn hin zu mehr Solidarität, mehr Kraft und größerer Bereitschaft'', so NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg bei der Einweihung des NATO-Streitkräfte Integration Unit (NFIU) in Vilnius, Litauen, Anfang September. Die Lithuanian NFIU ist eines von sechs kleinen neuen Headquaters, die in diesem Monat in Litauen, Bulgarien, Estland, Lettland, Polen und Rumänien eröffnet werden.
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Brüssel, 01.09.2015
Demokratische Werte gegen Radikalisierung an den Schulen
Die Europäische Kommission will gemeinsam mit den Mitgliedstaaten auf sozial inklusivere Bildungssysteme hinwirken und gegen die Radikalisierung vorgehen. In einem vorgelegten Bericht über die allgemeine und berufliche Bildung bis 2020 geht es um die Behandlung der drängendsten Probleme unserer Gesellschaft an den Schulen – auch im Rahmen der Bemühungen, nach den Attentaten von Paris und Kopenhagen 2015 gegen die Radikalisierung vorzugehen.
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Berlin, 30.08.2015
Erweiterte Sicherheitskontrollen an Flughäfen
Ab dem 01. September 2015 treten ergänzende Sicherheitsvorschriften der EU-Verordnung Nr. 185/2010 in Kraft, welche die Kontrolle von Fluggästen und ihres mitgeführten Handgepäcks an allen europäischen und deutschen Flughäfen betreffen.
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Berlin, 28.08.2015
Verteidigungsausschuss befürwortet Unterstützung bei Unterbringung von Flüchtlingen durch die Bundeswehr
Auch der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, Wolfgang Hellmich, begrüßt den am 26.08.2015 durch die Bundesministerin der Verteidigung erlassenen Tagesbefehl zur Unterstützung der Versorgung und Unterbringung von Asylsuchenden und Flüchtlingen durch die Bundeswehr.
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Berlin, 10.08.2015
Terrorismusbekämpfung:
Sicherheitsgesetze gelten weitere fünf Jahre
Die Antiterrorgesetze sollen um weitere fünf Jahre verlängert werden. Das hat das Bundeskabinett beschlossen. Unter anderem sollen Nachrichtendienstler auch künftig bei Fluggesellschaften, Banken und Telekommunikationsanbietern bestimmte Auskünfte einholen dürfen.
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