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Passau, 20.11.2015
Deutsch-Österreichisches Polizeikooperationszentrum ist am Netz
Am 20. Nov. 2015 beginnt der Aufbau des Deutsch-Österreichischen Polizeikooperationszentrum in Passau. Eine entsprechende Vereinbarung wurde am 19. Nov. 2015 durch das deutsche und das österreichische Innenministerium sowie das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr unterzeichnet.

Das Polizeikooperationszentrum wurde innerhalb weniger Wochen eingerichtet, um angesichts des enormen Migrationsdrucks an der deutsch-österreichischen Grenze die sehr gut funktionierende grenzüberschreitende Zusammenarbeit durch ein zusätzliches Element zu intensivieren. Die Bundeskanzlerämter Deutschlands und Österreichs sowie die Bayerische Staatskanzlei haben dieses wichtige Vorhaben unterstützt.

Die Hauptaufgabe des Polizeikooperationszentrums besteht in der Erfassung, Bewertung und Koordinierung der grenzüberschreitenden Flüchtlings- und Asylsituation. Das Zentrum soll aber auch bei der Planung und Durchführung gemeinsamer polizeiliche Einsätze (z.B. Schleierfahndung oder gemeinsame Streifen), bei der Rückführung von Ausländern sowie bei der Abstimmung von Kontrollmaßnahmen unterstützen und so die polizeiliche Zusammenarbeit ergänzen.

Im Polizeikooperationszentrum arbeiten die von Deutschland entsandten Angehörigen der Polizeibehörden des Bundes sowie des Freistaates Bayern und die von Österreich entsandten Angehörigen der österreichischen Polizei. Das Zentrum soll zeitnah rund um die Uhr besetzt sein. Über den endgültigen Sitz des Polizeikooperationszentrums wird zeitnah entschieden.