Prag, 27.05.2016

Visegrad-Staaten wollen gemeinsame Einheit ins Baltikum schicken

Die Staaten der Visegrad-Gruppe wollen 2017 eine Einheit ins Baltikum schicken. Die Verteidigungsminister Tschechiens, Polens, Ungarns und der Slowakei haben am Mittwoch im mittelböhmischen Liblice eine Erklärung dazu unterschrieben. Sie wollen diese dem Nato-Gipfel im Juli vorlegen. Die Einheit soll die Nato-Kräfte im Baltikum verstärken. Litauen, Lettland und Estland haben aus Angst vor der aggressiven Politik Russlands darum ersucht.

Die Minister bestätigten am Mittwoch außerdem ihr Vorhaben, eine weitere gemeinsame EU-Kampfgruppe vorzubereiten, die im ersten Halbjahr 2019 einsatzbereit sein soll. Dabei handelt es sich um eine militärische Formation der Krisenreaktionskräfte der Europäischen Union in hoher Verfügbarkeit.

Über die Visegrád-Gruppe
Die Visegrád-Gruppe, gelegentlich auch Visegrád-Staaten genannt und unter der Bezeichnung V4 bekannt, ist eine lose Kooperation der mitteleuropäischen Staaten Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn.

Ihr Name kommt von der ungarischen Stadt Visegrád beim Donauknie. Die ungarischen, böhmischen und polnischen Könige trafen sich 1335 dort, um wirtschaftlich-politische Verhandlungen zu führen.

In Visegrád wurde am 15. Februar 1991 das Abkommen von den damaligen Gründerstaaten Polen, Ungarn und der Tschechoslowakei beschlossen, um nach dem Ende von Ostblock und Kaltem Krieg die großteils gemeinsamen Probleme möglichst kooperativ zu lösen. Diesbezüglich verstand sich die Gruppe als Ergänzung zur Pentagonale bzw. zur Zentraleuropäischen Initiative, welche durch die Mitgliedschaft auch westlicher Staaten (Österreich und Italien) politisch zu uneinheitlich war. Neben den gemeinsamen Interessen in Richtung EU- und NATO-Beitritt und verstärkter Zusammenarbeit auf den Gebieten Kultur und Wirtschaft ging es der Visegrád-Gruppe auch um technische Kooperation und einige Fragen nationaler Minderheiten. Ein weiteres Treffen der Gruppe fand am 6. Oktober 1991 in Visegrád statt. Im November 1998 haben die Staaten bei einem Treffen in Budapest eine Wiederaufnahme der Zusammenarbeit in Form von regelmäßigen halbjährlichen Treffen beschlossen.

Mit Wirkung zum 14. Mai 1999 wurde der Internationale Visegrád-Fonds von den Mitgliedern in Bratislava gegründet. Der Fonds wird von allen Mitgliedern gemeinsam finanziert und unterstützt unter anderem kulturelle Netzwerke und vergibt jährlich Stipendien an Studenten, Promovierende und Wissenschaftler zum akademischen Austausch.