Berlin, 20.07.2015

Mehr Rüstungsexporte genehmigt

Im vergangenen Jahr sind Rüstungsexporte in Höhe von 7,86 Milliarden Euro genehmigt worden. Damit ist der Wert der Genehmigungen im Verhältnis zum Jahr 2014 drastisch gestiegen. 2014 waren Ausfuhrgenehmigungen mit einem Volumen von 3,961 Milliarden Euro erteilt worden. 41 Prozent der Genehmigungen im Jahr 2015 betrafen EU-/Nato- und Nato-gleichgestellte Länder, geht aus dem als Unterrichtung (18/9160) vorgelegten Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahre 2015 hervor. Außerdem wurden 119 Sammelausfuhrgenehmigungen in einem Gesamtwert von 4,96 Milliarden Euro erteilt (2014: 2,545 Milliarden). Die Sammelausfuhrgenehmigungen werden ausschließlich im Rahmen wehrtechnischer Kooperationen zwischen EU- und Nato-Partnern erteilt.

Erheblich weniger Genehmigungen wurden für die Ausfuhr von Kleinwaffen erteilt. Der Gesamtwert der Genehmigungen sank nach Angaben der Regierung von 47,4 Millionen Euro (2014) auf 32,4 Millionen Euro im letzten Jahr.

Die tatsächlichen Ausfuhren waren erheblich niedriger als der Wert der Genehmigungen. Im Jahr 2015 seien Kriegswaffen im Wert von 1,555 Milliarden Euro exportiert worden, heißt es in der Unterrichtung. Das seien etwas weniger als 2014 (1,826 Milliarden Euro) gewesen.

Zum internationalen Vergleich heißt es unter Berufung auf Berechnungen des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI, die Rüstungsexporte Deutschlands seien von 2011 bis 2015 um mehr als die Hälfte gegenüber dem Zeitraum von 2006 bis 2010 zurückgegangen. Damit sei der Anteil Deutschlands an den globalen Rüstungsexporten von elf auf 4,7 Prozent gefallen. (hib/HLE)