Berlin, 04.11.2016

Mehr Rüstungsexporte genehmigt

Die Bundesregierung hat im ersten Halbjahr 2016 mehr Rüstungsexporte genehmigt als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Wie die Regierung in ihrem als Unterrichtung (18/10150) vorgelegten Bericht über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im ersten Halbjahr 2016 mitteilt, wurden Einzelgenehmigungen im Wert von 4,05 Milliarden Euro erteilt. Im ersten Halbjahr 2015 waren es insgesamt 3,5 Milliarden Euro gewesen.

Auf EU-, Nato- und Nato-gleichgestellte Länder entfielen Genehmigungen mit einem Wert von 1,72 Milliarden Euro und damit 42,5 Prozent aller Genehmigungen. Exportgenehmigungen an Drittländer wurden mit einem Volumen von 2,82 Milliarden Euro erteilt. Fast die Hälfte des Genehmigungswerts entfalle auf eine Fregatte für Algerien. Ein erheblicher Anteil des Genehmigungswerts entfalle auch auf die Genehmigung für die Lieferung von Mehrzweckhubschraubern an Saudi-Arabien, die von einem europäischen Industriekonsortium gefertigt würden. "Diese beiden Ausfuhrvorhaben führen dazu, dass Algerien und Saudi-Arabien neben den USA zu den drei Empfängerländern mit den höchsten Genehmigungswerten zählen", berichtet die Regierung. Weitere bedeutende Empfängerländer sind Korea, die Schweiz, die Niederlande und die Vereinigten Arabischen Emirate.

Der Wert der beiden erteilten Sammelausfuhrgenehmigungen belief sich nach Angaben der Regierung auf 19 Millionen Euro. Abgelehnt worden seien 34 Rüstungsexportanträge mit einem Gesamtwert von 9,5 Millionen Euro.

Der Wert der Genehmigungen für den Export von Kleinwaffen sank im Vergleich zum ersten Halbjahr 2015 von 12,42 auf 11,64 Millionen Euro. Allerdings stieg der Wert der Genehmigungen für den Export von Munition für Kleinwaffen stark an - von knapp 27 Millionen auf rund 284 Millionen Euro. (hib/HLE)