Berlin, 10.12.2016

Auslandseinsatz der Bundeswehr - mehr Soldaten nach Mali

Deutschland wird die UN-Mission Minusma in Mali künftig stärker unterstützen. Ab Februar ist es möglich, bis zu 1.000 Soldaten und Soldatinnen am Stabilisierungseinsatz zu beteiligen. Die Bundesregierung beschloss zudem die Mandatsverlängerung bis Ende Januar 2018.

Ziel der UN-Mission Minusma ist es, Mali zu stabilisieren. Denn die Entwicklung Malis hat Auswirkungen auf die Lage im weiteren Sahel-Raum, in Libyen und bei den regionalen Nachbarn. Die Bundeswehr unterstützt die Mission seit 2013.

Das aktuelle Mandat für die Stabilisierungsmission endet am 31. Januar 2017. Es wird nun für ein Jahr verlängert. Bisher konnten 650 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden, ab Februar 2017 bis zu 1.000. Der Bundestag muss dem Antrag der Bundesregierung noch zustimmen.

Zusätzliche Hubschrauber
Die Bundesregierung wird künftig zusätzlich Transport- und Kampfhubschrauber in den Einsatz entsenden, allerdings frühestens ab März 2017 und zeitlich befristet. Damit deckt Deutschland eine Lücke ab, die durch den Abzug der niederländischen Hubschrauber entsteht. Fehlende Hubschrauber hätten die Handlungsfähigkeit der Mission beeinträchtigt. Der Beitrag Deutschlands hilft, die Wirksamkeit der Mission zu erhalten und zu verbessern.

Bisheriger Beitrag der Bundeswehr
Deutschland wird zudem seinen bisherigen militärischen Beitrag für Minusma fortführen. Dazu zählt die Beteiligung mit Personal in den Führungsstäben der Mission und mit Verbindungsoffizieren. Außerdem stellt die Bundeswehr taktischen Lufttransport bereit und hilft bei der Luftbetankung. Damit unterstützt sie die französischen Kräfte vor Ort, die der UN-Sicherheitsrat in seinen Resolutionen autorisiert hat.

Zudem setzt die Bundeswehr eine sogenannte verstärkte gemischte Aufklärungskompanie sowie Objektschutzkräfte ein. Dazu kommen Unterstützungskräfte für Einsatz, Logistik und Sanitätsdienst.

Stabiles Mali beugt Migration vor
Dass die Stabilisierung Malis gelingt, liegt auch im deutschen Interesse. Terrorismus, Kriminalität und Armut können mittelfristig starke Auswirkungen auch auf Europa haben. Das gilt besonders für den Norden Malis, der eine wichtige Transitregion von Flüchtlingen auf dem afrikanischen Kontinent ist.

Neben dem militärischen Beitrag arbeitet die Bundesregierung in der Sahel-Region an der Bekämpfung struktureller Fluchtursachen. Bei einem Besuch in Mali im Oktober 2016 sprach Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem malischen Präsidenten Keita über eine sogenannte Migrationspartnerschaft. So sollen Bleibeperspektiven vor Ort entstehen. Viele junge Menschen können durch gute Bildung und bessere Ausbildung in Zukunft ihr Land aufbauen und müssen es nicht verlassen.

Mission überwacht Waffenruhe
Zu den Kernaufgaben der UN-Mission gehört es, die Vereinbarungen zur Waffenruhe und die vertrauensbildenden Maßnahmen zwischen den Konfliktparteien zu unterstützen. Außerdem soll sie den nationalen politischen Dialog und die nationale Aussöhnung fördern.

Die malischen Konfliktparteien hatten am 15. Mai und 20. Juni 2015 ein inner-malisches Friedensabkommens unterzeichnet. Es soll einen umfassenden Friedensprozess einleiten. Die Umsetzung des Abkommens ist entscheidend für einen nachhaltigen Frieden vor allem im Norden des Landes.

Sicherheitssektor aufbauen
Der begonnene Friedensprozess wird aber weiter durch Terroristen und ihnen nahe stehenden bewaffneten Gruppen behindert. Die Sicherheit der Bevölkerung im Norden Malis ist durch Terror und Kriminalität beeinträchtigt. Die malischen Streitkräfte verfügen noch nicht über ausreichende Fähigkeiten, um dieser Herausforderung zu begegnen.

Um die Menschen zu schützen, muss die staatliche Autorität im gesamten Land wiederhergestellt werden. Daher ist es wichtig, den malischen Sicherheitssektor aufzubauen.

Friedensprozess weiter unterstützen
Neben der militärischen Komponente hat die Minusma-Mission einen zivilen Anteil. Auch hier engagiert sich Deutschland: Bis zu 20 deutsche Polizisten können an der Mission in Mali teilnehmen, aktuell sind 14 Polizisten vor Ort.

Deutschland unterstützt den Friedensprozess auch durch umfangreiche Entwicklungszusammenarbeit und eine politische Begleitung. Dazu setzt die Bundesregierung Gelder für Krisenprävention ein und stellt humanitäre Hilfe bereit.

(Quelle: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung)