Berlin, 01.07.2020

Deutschland unterstützt INTERPOL bei Digitalisierung
Krings: Grenzüberschreitende Straftaten wirkungsvoller bekämpfen

Im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat wurde heute eine Vereinbarung gezeichnet, mit der sich das Bundeskriminalamt (BKA) an der Finanzierung des INTERPOL „Policing Capability Enhancement Programme“ (I-CORE) beteiligt.

Prof. Dr. Günter Krings, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat: „INTERPOL leistet mit dem schnellen und zuverlässigen weltweiten Informationsaustausch und seinen Datenbanken einen unverzichtbaren Beitrag für die internationale polizeiliche Zusammenarbeit. Eine der wesentlichen Herausforderungen für die Zukunft der Strafverfolgung liegt im Bereich der Informationstechnologie. Wir müssen Verbrechen im 21. Jahrhundert auch mit Mitteln des 21. Jahrhunderts bekämp-fen. Aus diesem Grund unterstützt die Bundesregierung das Modernisierungsprogramm von INTERPOL mit einem Beitrag von fünf Millionen Euro. Diese Maßnahmen tragen dazu bei, grenzüberschreitende Straftaten schneller zu erkennen und wirkungsvoller zu bekämpfen.“

Die Finanzierungsvereinbarung wurde von INTERPOL-Generalsekretär Prof. Dr. Jürgen Stock und BKA-Vizepräsident Michael Kretschmer unterzeichnet. Da der reguläre Haushalt von Interpol für die Finanzierung des Programms mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von 80 Millionen Euro keinen Spielraum enthält, wirbt INTERPOL bei den Mitgliedstaaten um fi-nanzielle Unterstützung.

INTERPOL-Generalsekretär Prof Dr. Jürgen Stock: „Deutschlands Entscheidung zugunsten dieses finanziellen Beitrags zeigt deutlich, dass Deutschland an INTERPOL und seinen Auftrag, die Welt zu einem sichereren Ort zu machen, glaube. Die letzten Monate haben deutlicher als jemals zuvor gezeigt, dass es erforderlich ist, global zusammenzuarbeiten, um globale Bedrohungen zu bekämpfen. INTERPOL bietet eine einzigartige und essentiell wichtige Plattform zur Koordinierung von Anstrengungen zur Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität und Terrorismus, und je mehr Unterstützung wir von unseren Mitgliedsländern bekommen, umso wirkungsvoller werden wir. Diese finanzielle Unterstützung von Deutschland wird eine wichtige Rolle dabei spielen, das INTERPOL der Zukunft zu gestalten, und ist eine Geste, zu der ich auch andere Länder ermuntern möchte.“

Michael Kretschmer, Vizepräsident beim Bundeskriminalamt: „Kriminalität wird internationaler und digitaler. Das hat Folgewirkungen für die inter-nationale polizeiliche Zusammenarbeit. Ziel muss sein, polizeilich relevante Informationen schnell, effizient und datenschutzkonform verfügbar zu machen. Dieses Ziel haben wir mit INTERPOL gemeinsam – deswegen unterstützt das BKA das Projekt ‚I-CORE‘. Von der angestrebten Modernisierung der Interpol-Informationsarchitektur werden Polizeibehörden und damit die Kriminalitätsbekämpfung weltweit profitieren.“

INTERPOL spielt mit seinem einzigartigen weltweiten Fahndungssystem eine unverzichtbare Rolle für die polizeiliche Zusammenarbeit. Um diese zentrale Funktion zukunftsorientiert zu erfüllen, muss die technische Infrastruktur kontinuierlich fortentwickelt und an die aktuellen Anforderungen angepasst werden. Zu diesem Zweck hat INTERPOL-Generalsekretär Stock das mehrjährige Programm I-CORE ins Leben gerufen. Mit dem Programm, dessen Umsetzung von den Mitgliedstaaten auf der INTERPOL-Generalversammlung im Oktober 2019 in Santiago de Chile einstimmig unterstützt wurde, modernisiert das INTERPOL-Generalsekretariat die Informationsarchitektur und baut eine moderne Plattform für den globalen polizeilichen Informationsaustausch auf. Dadurch wird die globale Polizeizusammenarbeit über INTERPOL zielgerichteter, flexibler und schneller. Nationale Polizeibehörden können ihren Verwaltungsaufwand reduzieren und haben mehr Zeit für die polizeiliche Arbeit.

INTERPOL ist der älteste multilaterale Kooperationsrahmen für grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit und mit 194 Mitgliedsländern eine der größten zwischenstaatlichen Organisationen der Welt. Die wichtigsten Ziele der Organisation, "eine möglichst umfassende gegenseitige Unterstützung aller kriminalpolizeilichen Behörden im Rahmen der in den einzelnen Ländern geltenden Gesetze und im Geiste der Erklärung der Menschenrechte sicherzustellen und auszubauen", haben sich seit ihrer Gründung nicht verändert.

Ausführlichere Info

(Quelle: BBK – Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe)