Berlin, 10. 02. 2011
DWT
Betriebswirtschaft und Auslandseinsätze auf einer Veranstaltung der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT) zeigte sich exemplarisch, dass die vielfach beschworene Kooperation mit der Industrie nur unter Umständen finanziell entlastend wirken kann. (Ein Kommentar)
In den Vorträgen und Diskussionsbeiträgen wurde herausgearbeitet, dass nun auch unter dem neuen Minister de Maizière ein strukturelles Problem besteht. Kein Fähigkeits-Mix aus öffentlichen und privaten Ressourcen ist Lösung der Haushaltsengpässe.
1. Modell: (klassisches Staatsmodell) Streitkräfte, die alleine auf Jahre durchhaltefähig die Befähigung für das gesamte Spektrum zeitgenössischer Kriegsführung vorhalten sollen, sind teuer. Deshalb versucht die Politik im Angesicht von Haushaltsnöten Sparanstrengungen. Die Modelle heißen Public Private Partnership (PPP), Outsourcing, engere Zusammenarbeit mit der Industrie etc.
2. Modell: (Ernst zu nehmende also seriöse und kompetente) Industrieunternehmen, wie z. B. Kärcher Futuretech, versichern selbst (!) glaubwürdig, dass sie nicht in der Lage sind, die von ihnen geforderten zusätzlichen Leistungen preisgünstiger zu erbringen, wenn sie dauerhaft und abrufbar Personal und Material vorhalten sollen. Dies müsse „eingepreist“ werden. Privat- oder Kapitalgesellschaften müssen eine Rendite erwirtschaften. Auch das ist teuer.
3. Modell: Der Bedarfsfall: Bei Verzicht auf militärische oder zivile Bevorratung greifen die Gesetze der Marktwirtschaft. Im Falle einer Krise werden Kapazitäten knapp. Viele Marktteilnehmer (Nationen bzw. Interventen) konkurrieren dann um knappe Güter. Auslandseinsätze sollen (und können) nur noch multinational stattfinden. Die Preise schnellen dann aber leider hoch. Auch irgendwie teuer..
Fazit: Ungeachtet diverser potenzieller Stellschrauben, an denen die Effizienz vorhandener Strukturen verbessert werden könnte, bleibt ein systemischer Haken: Es kann nicht billiger werden. Mit einer Ausnahme:
Es verbleibt der Rückgriff auf zivile und möglichst europäische und im Notfall global existierende Ressourcen, aber eben nur dann. „Bündnissolidarität“ ist ja eher ephemer geworden. Um die Kosten im Griff zu behalten, gibt es nur eine logische Konsequenz:
Aus Sicht von Herrn Dr. Wolfgang Schäuble und des Bundeshaushalts bedeutet dies schlicht und nachvollziehbar: seltener, mit weniger Kräften und vor allem kürzer (die USA. könnten ein Lied davon singen) Auslandseinsätze in Erwägung zu ziehen. Diese Ansicht wird von den meisten unserer vielen Gesprächspartner in Uniform explizit geteilt. Aber dies sei eben eine „politische Entscheidung“, wird uns gesagt. Wenn sich MdBs trauen, das derzeit zwangsläufige Missverhältnis zwischen Anspruch und Ausstattung zu vertreten, so ist das wohl ihr souveräner Entschluss.
Simpel aus Kostengründen ist also die Vorstellung von 10.000 Männern und Frauen permanent im Einsatz eine Illusion. Wir werden offenbar entgegen manchen „Strategen“ eher zuhause bleiben.
(Matthias Köhler)
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