Globale Verbindungswege sichern und verwalten

„Der Sprit der Deutschen Marine reicht im Moment bis in den Golf von Aden“, sagt Oberst a.D. Ralph Thiele mit Blick auf die finanziell limitierten Betriebskosten. Der Vorsitzende der Politisch-Militärischen Gesellschaft e.V. (pmg) diskutierte beim ‚Berliner Forum Zukunft’ (BFZ) des Forschungsinstituts der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) zum Thema „Zur Gestaltung der Global Commons – Deutsche Perspektiven“. Im Mittelpunkt – wie immer häufiger: Die richtige Strategie für den Umgang mit der aufstrebenden Volksrepublik China.

Global Commons als Gemeinschaftsgüter bezeichnen im engeren Sinne die weltweiten Verkehrsräume der Ozeane, des Luft-, Welt- und Cyberraums. Griephan-Chefredakteur Heinz Schulte attestiert der deutschen Politik und Bevölkerung, deren Bedeutung im Zuge der Globalisierung noch nicht richtig einzuschätzen. Die Experten zeigten sich einig, dass gemeinsames Handeln westlich geprägter Staaten erforderlich sei, um Einfluss auf die Gestaltung der Weltgesellschaft des 21. Jahrhunderts zu nehmen. „Ohne eine stabile transatlantische Basis wäre die amerikanische Hinwendung zum Pazifik nicht vorstellbar“, so Schulte. Ängste, darin eine Abwendung von Europa zu sehen, bezeichnet er als „Phantomschmerzen“.

Die USA wollen u.a. ihr Militär in der Pazifik-Region deutlich verstärken und mittelfristig 60 Prozent der Navy dort operieren lassen. Das „militärische Kapitel“ sei allerdings nur eines von vielen, das für die Global Commons relevant sei, betont Schulte. Er plädiert eindringlich dafür, die US-Initiative einer transatlanischen Freihandelszone zumindest gründlich zu prüfen: „Wer die internationalen Standards setzt, der hegt China ein.“ Eine Freihandelszone bedürfe aber hartnäckiger Verhandlungen.

Laut Ralph Thiele hätten die USA ihre Ressourcen wie schon vor dem 11. September nun wieder überdehnt. Europa werde nicht umhin kommen, mehr Verantwortung zu übernehmen: „In Afrika erbringen die USA jetzt nicht mehr die Sicherheitsleistungen für uns.“ Hinsichtlich der deutschen Rolle wurde mehrfach darauf hingewiesen, dass eine traditionelle Stärke in der Verrechtlichung der internationalen Beziehungen liege. So hat etwa der Internationale Seegerichtshof seinen Sitz in Hamburg. Vertreter des Auswärtigen Amtes berichten, dass Deutschland insbesondere in Asien großes Vertauen genieße. Welche Bedeutung die Freiheit der Seewege habe, sei außerdem durchaus erkannt. Durchweg wurde bei der pmg aber vor einem neuen Antagonismus der Mächte gewarnt: „Wenn China will, ist es Partner“, resümierte Heinz Schulte. (kö)