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Berlin, 24.07.2013
Weimarer Dreieck: Gespräche zum Schutz der EU-Außengrenzen
Bundesminister Dr. Hans-Peter Friedrich hat sich heute in Krakau mit dem polnischen Innenminister Bartlomiej Sienkiewicz und dem französischen In-nenminister Manuel Valls zu Gesprächen getroffen.
Bundesminister des Innern Dr. Hans-Peter Friedrich mit dem polnischen Innenminister Bartlomiej Sienkiewicz (li.) und dem französischen Innenminister Manuel Valls (re.) Foto: BMI
Dabei ging es vor allem um eine Stärkung der EU-Außengrenzen u. a. durch ein Ein- und Ausreiseregister für Drittstaatsangehörige und ein Registrierungs-programm für vertrauenswürdige Vielreisende. Dr. Friedrich unterstrich die Notwendigkeit der Modernisierung der Außengrenzenverwaltung der EU. Er warb zudem für die Einführung eines EU-ESTA und für einen Ausbau auto-matischer Grenzkontrollen. „Der Trend zu mehr Visafreiheit ist richtig und Ausdruck dafür, dass die Welt immer weiter zusammenwächst. Gleichzeitig haben wir ein Interesse, Personen, die eine Gefahr für die öffentliche Sicher-heit und Ordnung darstellen, frühzeitig zu erkennen und an einer Einreise zu hindern. Ein EU-ESTA, bei dem sich die Reisenden vor ihrer Einreise in den Schengen-Raum online anmelden, kann den mit der zunehmenden Visumbe-freiung einhergehenden Kontrollverlust der Sicherheitsbehörden jedenfalls zum Teil kompensieren und so den Weg für eine Visumbefreiung weiterer Staaten ebnen.“
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