Hamburg, 28.04.2014

1. Bericht der Deep-Cuts-Kommission liegt vor

Der 1. Bericht der Deep-Cuts-Kommission, "Preparing for Deep Cuts: Options for Enhancing Euro-Atlantic and International Security", behandelt eine Reihe sicherheitspolitisch höchst umstrittener Thematiken (Raketenabwehr, taktische Nuklearwaffen, konventionelle Hoch-Präzisionswaffen, etc.) und bietet konkrete Lösungsvorschläge auf kooperativer Basis an. Am 28. und 30. April wird der Bericht in Washington (Brookings Institution) und New York (NPT PrepCom) öffentlich vorgestellt und diskutiert.

Die atomare Abrüstung befindet sich in einer kritischen Phase. Beträchtliche politische und militärische Hindernisse auf beiden Seiten des Atlantiks beeinträchtigen mögliche Fortschritte. Zusätzlich verstärkt die momentane Krise um die Ukraine und die Krim bereits bestehende Spannungen zwischen Moskau und Washington. Kurzfristige Bemühungen im Bereich der Rüstungskontrolle rücken somit in den Hintergrund. Gleichzeitig unterstreichen die jüngsten Ereignisse aber auch die Tatsache, dass Moskau und Washington sowie ihre europäischen Partner die internationale Rüstungskontrolle neu beleben müssen, um überkommen geglaubte Perzeptionen und militärische Planungen aus der Zeit des Kalten Kriegs endgültig zu überwinden.

Seit April 2013 leitet das IFSH in Kooperation mit der Arms Control Association, Washington (ACA) und dem Moskauer Institut für Weltwirtschaft und Internationale Beziehungen der Russischen Wissenschaftsakademie (IMEMO) ein Projekt zur nuklearen Rüstungskontrolle. Unter dem Namen "Challenges to Deep Nuclear Cuts" bringt dieses trilaterale deutsch-russisch-amerikanische Politikberatungsprojekt 21 hochrangige Experten der drei Länder zusammen. Gemeinsam bilden ehemalige Regierungsbeamte und zivilgesellschaftliche Analysten eine beratende Kommission, die regelmäßig zusammentritt. Das Ziel der Kommission ist es, aktuelle Hindernisse weiterer nuklearer Abrüstung zu analysieren und durch konkrete Lösungsvorschläge zu ihrer Überwindung beizutragen. Unter den Teilnehmern der Kommission befinden sich u.a. der ehemalige U.S.-Botschafter in der Ukraine, Steven Pifer, der ehemalige Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Walther Stützle und der ehemalige Stabschef der strategischen Nuklearstreitkräfte Russlands, Generalleutnant Victor Esin.

Der Bericht ist online verfügbar >>>