Brüssel, 24.07.2018

rescEU: ein neues europäisches System zur Bekämpfung von Naturkatastrophen

Die Europäische Kommission hat ehrgeizige neue Pläne zur Stärkung der Fähigkeit Europas, mit Naturkatastrophen umzugehen, bekannt gegeben. Um die Fähigkeit Europas zu stärken, auf Naturkatastrophen wie Waldbrände zu reagieren, hat die EU-Kommission das Programm "rescEU" vorgeschlagen – eine Reserve von Katastrophenschutzkapazitäten wie Feuerlöschflugzeuge, Wasserpumpen und medizinische Teams.

Der Vorschlag ist ein zentraler Bestandteil der Agenda von Präsident Juncker für ein Europa, das schützt. Die Initiative geht auf komplexere und häufigere Naturkatastrophen zurück, die in den letzten Jahren viele europäische Länder schwer getroffen haben. Ein wesentlicher Bestandteil des Vorschlags ist die Schaffung von rescEU, einer Reserve auf europäischer Ebene für Katastrophenschutzkapazitäten wie Luftkampfflugzeuge, spezielle Wasserpumpen, städtische Such- und Rettungsdienste sowie Feldlazarette und Notarztteams. Diese werden die nationalen Mittel ergänzen und von der Europäischen Kommission verwaltet, um die von Katastrophen wie Überschwemmungen, Waldbränden, Erdbeben und Epidemien betroffenen Länder zu unterstützen. Allein im Jahr 2017 wurden in Europa über 200 Menschen durch Naturkatastrophen getötet und über eine Million Hektar Wald zerstört.

Präsident Jean-Claude Juncker sagte: "Europa kann nicht auf der Seite stehen, wenn unsere Mitgliedstaaten unter Naturkatastrophen leiden und Hilfe brauchen. Kein Land in Europa ist immun gegen Naturkatastrophen, die leider zur neuen Normalität geworden sind. Wenn eine Katastrophe eintritt, möchte ich, dass die Europäische Union mehr als nur Beileid bekundet. Europa ist ein Kontinent der Solidarität, und wir müssen besser vorbereitet sein als zuvor und unseren Mitgliedstaaten schneller an vorderster Front helfen".

"Die Tragödien des letzten Sommers und der letzten Jahre haben gezeigt, dass unser gegenwärtiges Katastrophenschutzsystem in seiner bestehenden freiwilligen Form an seine Grenzen gestoßen ist. Die Herausforderungen, vor denen wir stehen, haben sich weiterentwickelt, und das müssen wir auch. Es geht um Solidarität und gemeinsame Verantwortung auf allen Ebenen. Das ist es, was die europäischen Bürger von uns erwarten, und ich erwarte nun, dass die europäischen Regierungen und das Europäische Parlament diesen Vorschlag annehmen", sagte Christos Stylianides, Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement.

1. Stärkung der europäischen Reaktionsfähigkeit: rescEU

- Eine EU-Katastrophenschutzreserve wird eingerichtet, um die Mitgliedstaaten bei Katastrophen zu unterstützen, wenn die nationalen Kapazitäten überfordert sind. rescEU wird Mittel wie Feuerlöschflugzeuge und Wasserpumpenausrüstung umfassen, die die nationalen Kapazitäten ergänzen. Alle Kosten und Kapazitäten von rescEU würden vollständig aus EU-Mitteln gedeckt, wobei die Kommission die operative Kontrolle über diese Vermögenswerte behält und über deren Einsatz entscheidet.

- Gleichzeitig wird die Kommission die Mitgliedstaaten bei der Stärkung ihrer nationalen Kapazitäten unterstützen, indem sie die Anpassungs-, Reparatur-, Transport- und Betriebskosten ihrer vorhandenen Ressourcen finanziert - während heute nur die Transportkosten gedeckt werden. Die Mittel würden Teil eines gemeinsamen Pools von Notfallressourcen im Rahmen des Europäischen Katastrophenschutzpools werden und für den Einsatz im Katastrophenfall zur Verfügung gestellt.

2. Intensivierung der Katastrophenvorsorge und -vorsorge

- Nach dem heutigen Vorschlag werden die Mitgliedstaaten aufgefordert, ihre nationalen Präventions- und Bereitschaftsstrategien zu teilen, um gemeinsam mögliche Lücken zu ermitteln und zu schließen.

- Der Vorschlag stärkt die Zusammenarbeit und Kohärenz mit den bestehenden EU-Politiken im Bereich Prävention und Vorsorge. Dazu gehören beispielsweise die EU-Strategie zur Anpassung an den Klimawandel, die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds, der Solidaritätsfonds, Umweltvorschriften (z.B. Hochwassermanagementpläne und ökosystembasierte Lösungen), Forschung und Innovation sowie Maßnahmen zur Bekämpfung schwerwiegender grenzüberschreitender Gesundheitsgefahren und mehr.

Schließlich wird der Vorschlag die Verwaltungsverfahren straffen und vereinfachen, um die Zeit für die Bereitstellung lebensrettender Hilfe zu verkürzen.

Hintergrund

Das Katastrophenschutzverfahren der EU basiert derzeit auf einem freiwilligen System, durch das die EU die freiwilligen Beiträge der Teilnehmerstaaten zu einem Land koordiniert, das um Hilfe gebeten hat. Die Koordinierung der Hilfsangebote erfolgt durch das Europäische Koordinierungszentrum für Soforthilfe mit Sitz in Brüssel. In den letzten Jahren haben extreme Wetterbedingungen und andere Phänomene die Fähigkeit der Mitgliedstaaten, sich gegenseitig zu helfen, erschwert, insbesondere wenn mehrere Mitgliedstaaten gleichzeitig mit der gleichen Art von Katastrophen konfrontiert sind. In solchen Fällen, in denen nur begrenzte oder gar keine Mittel zur Verfügung stehen, verfügt die EU nicht über eine Reservekapazität zur Unterstützung der überforderten Mitgliedstaaten.

Im Jahr 2017 gab es eine Vielzahl von Katastrophen. Insgesamt kamen 2017 in Europa über 200 Menschen bei Naturkatastrophen ums Leben. Aber auch Naturkatastrophen haben gravierende wirtschaftliche Auswirkungen. Seit 1980 haben die EU-Mitgliedstaaten neben den menschlichen Kosten mehr als 360 Milliarden Euro an Wetter- und Klimaextremen verloren. Allein in Portugal werden die direkten wirtschaftlichen Schäden durch Waldbrände zwischen Juni und September auf fast 600 Millionen Euro geschätzt, was 0,34% des Bruttonationaleinkommens Portugals entspricht.

Seit seiner Einrichtung im Jahr 2001 hat das EU-Katastrophenschutzverfahren über 400 Katastrophen überwacht und über 250 Hilfeersuchen erhalten. Das EU-Katastrophenschutzverfahren kann als Reaktion auf von Menschen verursachte und Naturkatastrophen aktiviert werden, unterstützt aber auch die Katastrophenvorsorge und -prävention.

Das EU-Katastrophenschutzverfahren umfasst alle EU-Mitgliedstaaten sowie mehrere andere Teilnehmerstaaten außerhalb der EU, nämlich Island, Norwegen, Serbien, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Montenegro und die Türkei. rescEU würde als Zeichen der europäischen Solidarität auf diese Teilnehmerstaaten ausgedehnt.

Mehr Information
Communication from the Commission to the European Parliament, the Council and the Committee of the regions - Strengthening EU Disaster Management: rescEU Solidarity with Responsibility

Q&A MEMO: Strengthening EU Disaster Management

Factsheet: Strengthening EU Civil Protection response

Factsheet: EU Emergency Response Coordination Centre

(Quelle: EU-Kommission)