Berlin, 16.06.2020
EU-Verteidigungsminister beraten per VTC
Heute (16.06.2020) wurden beim letzten EU-Verteidigungsrat vor Beginn der Deutschen EU-Ratspräsidentschaft entscheidende Vorhaben auf den Weg gebracht. Bundesministerin Annegret Kramp-Karrenbauer unterstreicht: "Wir ziehen Lehren aus der Coronakrise. Deshalb ist das Kernziel unserer Ratspräsidentschaft, ein Europa zu gestalten, das resilient im umfassenden Sinne ist. Das heißt: eine Europäische Union, die widerstandsfähig und reaktionsfähig ist und aus Krisen gestärkt hervorgeht."
Die GSVP ist nun besonders gefordert: Aus einer Gesundheitskrise darf keine Sicherheitskrise werden. Wir müssen in der Lage sein, die Sicherheit in Europa kontinuierlich zu gewährleisten, egal in welcher Krisenlage wir uns befinden. Unser Ziel ist es, die Handlungsfähigkeit der EU zu stärken – im engen Schulterschluss mit der NATO.
Diese „Ability to Act“ und Resilienz müssen zusammen gedacht werden. Die EU-Ratspräsidentschaft bietet die Gelegenheit, das mit unseren europäischen Partnern anzupacken.
Die EU-Verteidigungsministerinnen und -minister berieten heute u.a. über die EU-Operationen und Missionen in Mali und dem Mittelmeer sowie über die finanziellen Mittel im Mehrjährigen Finanzrahmen. Sie waren sich einig, zentrale Projekte wie die PESCO (Ständige Strukturierte Zusammenarbeit), Militärische Mobilität und ein Europäisches Medizinisches Kommando weiter voranzutreiben. Die enge Zusammenarbeit mit der NATO ist hierfür unerlässlich. Der „PESCO-4-Brief“ bietet darüber hinaus konkrete Vorschläge, wie dies erreicht werden kann.
Zudem wird der Hohe Vertreter Josep Borrell mit der Erarbeitung des „Strategischen Kompasses“ beauftragt, um als ersten Schritt eine gemeinsame Bedrohungsanalyse zu erstellen.
Am 1. Juli 2020 übernimmt Deutschland den Vorsitz im Rat der Europäischen Union (EU-Ratspräsidentschaft) für ein halbes Jahr. Unser Motto lautet: Gemeinsam. Europa wieder stark machen.
Modernisierung im Projekt P-3C ORION wird vorzeitig eingestellt
Das Bundesministerium der Verteidigung beabsichtigt, die Modernisierung des Marineflugzeugs P-3C ORION vorzeitig zu beenden. Grund hierfür sind die nicht mehr kalkulierbaren Gesamtkosten und die technischen Schwierigkeiten, die sich während der Modernisierungsmaßnahmen bei der Firma ergeben haben.
Hintergrund
Die Verzögerungen bei der Modernisierung der P-3C ORION führen bereits heute zu einer ungenügenden materiellen Einsatzbereitschaft ohne eine absehbare Verbesserung. Erschwerend kommt hinzu, dass die P-3C ORION mit dem taktischen Kennzeichen „60+01“ bei einem Betankungsvorgang Ende März 2020 stark beschädigt wurde.
Daher hat das Bundesministerium der Verteidigung auf Grundlage einer Fähigkeitsbewertung mit den Auswirkungen auf die Verfügbarkeit von P-3C ORION bei der Marine, einer Projektanalyse durch den Auftragnehmer AIRBUS sowie einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung mit Risikoanalyse, entschieden, das Modernisierungsvorhaben P-3C ORION vorzeitig zu beenden. Genauer bedeutet dies, dass die Arbeiten am Mustereinbau der Missionsausstattung gestoppt werden.
Allerdings sollen die an zwei P-3C ORION fortgeschrittenen Instandhaltungsmaßnahmen des Rewingings noch abgeschlossen werden.
Eine durch den Wegfall der P-3C ORION entstehende Fähigkeitslücke, insbesondere zur weiträumigen und schnellen Unterwasserseekriegführung, kann nicht hingenommen werden.
Aus diesem Grund führt die Bundeswehr derzeit eine Marktsichtung durch, welche alle marktverfügbaren Plattformen berücksichtigt.
Diese Analyse soll neben der operationellen Bedarfsdeckung auch alle Wechselwirkungen auf das deutsch-französische Kooperationsvorhaben Maritime Airborne Warfare System (MAWS) bewerten..
(Quelle: BMVg / EU-Kommission)
