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Brüssel, 25.02.2021

EU-Kommission – Europa soll mehr Synergien zwischen der zivilen, der Verteidigungs- und der Weltraumindustrie heben

Die EU-Kommission will die Synergien zwischen der zivilen, der Verteidigungs- und der Weltraumindustrie verstärken und hat dazu heute (Montag) einen Aktionsplan vorgelegt. Damit sollen die Vorteile der Innovationen in den Bereichen Verteidigung und Weltraum auch den europäischen Bürgerinnen und Bürgern zugutekommen sowie Forschungsergebnisse der zivilen Industrie und zivil ausgerichteter Innovationen in europäischen Kooperationsprojekten im Verteidigungsbereich leichter genutzt werden können. Wie diese Synergien geschaffen werden können, zeigt die EU-Kommission in dem Aktionsplan mit elf konkreten Maßnahmen.

Margrethe Vestager, die für das Ressort „Ein Europa für das digitale Zeitalter“ zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin, sagte: „Mit dem Europäischen Verteidigungsfonds verfügen wir über ein großes Potenzial für Synergien zwischen Innovation in den Bereichen Weltraum, Verteidigung und zivile Forschung und Innovation. Das ist für eine Reihe kritischer Technologien erforderlich. Bei diesem Aktionsplan handelt es sich um einen systematischen und methodischen Ansatz für Synergien bei kritischen Technologien in den drei Bereichen. Der Grundgedanke ist, dass Innovationen bereits bei der Konzeption systematisch auf mehrere Verwendungszwecke ausgerichtet werden können. Außerdem soll das enorme Innovationspotenzial von Forschenden und Start-up-Unternehmen genutzt werden.“

Thierry Breton, EU-Kommissar für Binnenmarkt, erklärte: „Eine optimale Nutzung des Europäischen Verteidigungsfonds und die Sicherstellung starker Synergien zwischen Verteidigungs-, Weltraum- und zivilen Technologien werden zu disruptiven Innovationen führen und es Europa ermöglichen, weiterhin global Standards zu setzen. Außerdem werden so die Abhängigkeiten bei kritischen Technologien verringert und die führende Rolle der Industrie, die wir brauchen, um die Krise zu überwinden, wird gestärkt.“

Hauptziele des Aktionsplans:

Verbesserung der Komplementarität zwischen den einschlägigen Programmen und Instrumenten der EU in den Bereichen Forschung, Entwicklung und Einsatzmöglichkeiten, um die Effizienz der Investitionen und die Wirksamkeit der Ergebnisse zu steigern (Synergien);
Sensibilisierung für die wirtschaftlichen und technologischen Vorteile, die EU-Mittel für Forschung und Entwicklung – unter anderem in den Bereichen Verteidigung und Weltraum – den europäischen Bürgerinnen und Bürgern bieten („Spin-offs“);
Erleichterung der Nutzung von Forschungsergebnissen der zivilen Industrie und zivil ausgerichteter Innovationen in europäischen Kooperationsprojekten im Verteidigungsbereich („Spin-ins“).

Vor dem Hintergrund dieser Bestrebungen kündigt die Kommission elf gezielte Maßnahmen an, die sich auf das Zusammenspiel zwischen der zivilen, der Verteidigungs- und der Weltraumindustrie konzentrieren. Insbesondere zielen die Maßnahmen darauf ab,

einen Rahmen zu schaffen, der Synergien und die wechselseitige Bereicherung zwischen allen einschlägigen Programmen und Instrumenten der EU fördert, etwa in den Bereichen Digitales, Cloud und der Prozessoren);
die Entwicklung kritischer Technologien in einen systematischen und konsistenten Rahmen einzubetten, nach dem zunächst kritische Technologien und künftige Fähigkeitenanforderungen ermittelt und in einem nächsten Schritt Technologie-Fahrpläne entwickelt werden, bevor schließlich Vorzeigeprojekte auf den Weg gebracht werden, mit denen Abhängigkeiten verringert, Normung und Interoperabilität gestärkt, grenzüberschreitende Zusammenarbeit ausgebaut, neue Wertschöpfungsketten geschaffen und gesellschaftlichen und strategischen Bedürfnissen der EU Rechnung getragen werden soll;
in der gesamten Union Innovation durch Start-up-Unternehmen, kleine und mittlere Unternehmen (KMU) und Forschungs- und Technologieorganisationen (RTO) zu fördern, indem der Zugang zu neuen Möglichkeiten erleichtert wird, wofür unter anderem ein Netz von Innovationszentren eingerichtet wird;
drei Vorzeigeprojekte auszuarbeiten, die das Potenzial haben, echte Veränderungen zu bewirken: Bei den Drohnentechnologien soll die Wettbewerbsfähigkeit der EU-Industrie in diesem kritischen Technologiebereich mit einer starken verteidigungspolitischen Dimension verbessert werden, durch weltraumgestützte sichere Konnektivität soll ein widerstandsfähiges Konnektivitätssystem eingerichtet werden, und allen Menschen in Europa eine hohe Übertragungsrate auf der Grundlage von Quantenverschlüsselung zur Verfügung stehen; Weltraumverkehrsmanagement ist die Voraussetzung dafür, Kollisionen im Weltraum zu vermeiden, die sich aus der steigenden Zahl von Satelliten und Weltraummüll ergeben können, und stellt gleichzeitig einen autonomen Zugang zum Weltraum sicher.

Dieser Aktionsplan ist zwar auf Programme und Instrumente der EU beschränkt, kann aber aufgrund der Kofinanzierung von EU-Projekten durch die Mitgliedstaaten ähnliche positive Synergieeffekte auf nationaler Ebene anstoßen. Die transatlantische Partnerschaft und die Zusammenarbeit mit anderen gleich gesinnten Ländern können die Bemühungen der EU in diesem Bereich unterstützen.

Hintergrund

Bei ihrem Amtsantritt beauftragte Präsidentin von der Leyen ihre Kommission, für eine „wechselseitige Bereicherung zwischen der zivilen, Verteidigungs- und Weltraumindustrie“ zu sorgen und sich auf die Verbesserung der „wichtigen Verbindung zwischen Raumfahrt, Verteidigung und Sicherheit“ zu konzentrieren. Zu diesem Zweck wurde in der im März 2020 vorgelegten Industriestrategie ein „Aktionsplan für Synergien zwischen der zivilen, der Verteidigungs- und der Weltraumindustrie‚ auch auf Ebene von Programmen, Technologien, Innovation und Start-ups“ angekündigt.

Der Rat der EU begrüßte in seinen Schlussfolgerungen zu Sicherheit und Verteidigung vom 17. Juni 2020 die „Forderung nach mehr Synergien zwischen der zivilen Industrie und der Verteidigungsindustrie, einschließlich der Raumfahrtindustrie, in EU-Programmen, wobei die unterschiedliche Art und die unterschiedlichen Rechtsgrundlagen der EU-Programme und -Initiativen geachtet werden müssen; hierbei geht es darum, die Ressourcen und Technologien effizienter einzusetzen und Größenvorteile zu schaffen“.

In einer Zeit, in der Europa in einem sich wandelnden geopolitischen Umfeld mit einem beispiellosen globalen Wettbewerb konfrontiert ist und neue Chancen durch das Aufkommen sich rasch entwickelnder Technologien und neuer Geschäftsmodelle entstehen, können die zunehmenden Investitionen in zivile, Verteidigungs- oder Weltraumtechnologien Europa dabei helfen, seine industrielle Basis zu erhalten, auf den geopolitischen Wettbewerb zu reagieren und seine technologische Souveränität zu stärken.

Weitere Informationen:

Aktionsplan zu Synergien zwischen der zivilen, der Verteidigungs- und der Weltraumindustrie >>>>

Fragen und Antworten: Aktionsplan zu Synergien zwischen der zivilen, der Verteidigungs- und der Weltraumindustrie >>>>

Industriestrategie >>>

Website der GD DEFIS >>>

(Quelle: EU-Kommission)