Brüssel, 30.06.2021

Verteidigungsindustrie: EU-Kommission weiht den Europäischen Verteidigungsfonds ein

EU-Verteidigungsfonds mit 1,2 Mrd. EUR und Aufträge für 26 neue Projekte der industriellen Zusammenarbeit mit einem Umfang von über 158 Mio. EUR

Die EU-Kommission hat am 30. Juni ein Paket mit Beschlüssen zur Förderung der Wettbewerbsfähigkeit und der Innovationsfähigkeit der Verteidigungsindustrie in der EU angenommen. Die Annahme des ersten Jahresarbeitsprogramms für den Europäischen Verteidigungsfonds ebnet den Weg für die unverzügliche Veröffentlichung von 23 Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen für EU-Mittel in Höhe von insgesamt 1,2 Mrd. EUR zur Unterstützung kooperativer Forschungs- und Entwicklungsprojekte im Verteidigungsbereich.

Darüber hinaus wurden im Rahmen des Vorläuferprogramms zum Europäischen Verteidigungsfonds, des Europäischen Programms zur industriellen Entwicklung im Verteidigungsbereich (EDIDP) 26 neue Projekte mit einer Mittelausstattung von mehr als 158 Mio. EUR für eine Finanzierung ausgewählt. Ferner wurden heute an zwei große Projekten zur Fähigkeitenentwicklung Finanzhilfen in Höhe von 137 Mio. EUR im Rahmen des EDIDP direkt vergeben, da sie große strategische Bedeutung haben.

Margrethe Vestager, die für das Ressort „Ein Europa für das digitale Zeitalter“ zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin, sagte: „Der Europäische Verteidigungsfonds spielt nun eine Schlüsselrolle, wenn es darum geht, die industrielle Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich in Europa dauerhaft Wirklichkeit werden zu lassen. Dies wird die Wettbewerbsfähigkeit der EU fördern und zum Erreichen unserer technologischen Ambitionen beitragen. Mit einer erheblichen Beteiligung von Unternehmen jeder Größe und aus der gesamten EU bietet der Fonds große Möglichkeiten zur Förderung von Innovation und Spitzenkapazitäten. Dass 30 % der Mittel an kleinere und mittlere Unternehmen fließen, ist ein sehr vielversprechender Auftakt.“

Der für den Binnenmarkt zuständige EU-Kommissar Thierry Breton ergänzte: „Im Jahr 2021 wird der Europäische Verteidigungsfonds Realität. Mit dem ersten Verteidigungsprogramm der EU wird die europäische Verteidigungszusammenarbeit zur Regel. Die öffentlichen Stellen werden gemeinsam ihre Ausgaben sinnvoller gestalten, und große oder kleine Unternehmen aus allen Mitgliedstaaten werden davon profitieren, was zu stärker integrierten Wertschöpfungsketten für die europäische Verteidigungsindustrie führt. Allein im Jahr 2021 werden aus dem Europäischen Verteidigungsfonds bis zu 1,2 Mrd. EUR in Projekte für hochwertige Verteidigungsfähigkeiten wie die nächste Generation von Kampflugzeugen, Panzern oder Schiffen sowie kritische Verteidigungstechnologien wie Clouds für die militärische Verwendung, KI, Halbleiter, Weltraum, Cyber oder medizinische Abwehrmaßnahmen finanziert.“

Arbeitsprogramm für den Europäischen Verteidigungsfonds 2021 – ein Taktwechsel in Sachen Ambitionen

Im ersten Jahr werden aus dem Europäischen Verteidigungsfonds umfangreiche und komplexe Projekte mit einem Gesamtbetrag von 1,2 Mrd. EUR kofinanziert. Zur Finanzierung dieses ehrgeizigen Auftakts wurde der Haushalt des Europäischen Verteidigungsfonds für 2021 (930 Mio. EUR) mit 290 Mio. EUR aus dem Haushalt des Europäischen Verteidigungsfonds für 2022 aufgestockt. Dadurch können groß angelegte und ehrgeizige Projekte zur Fähigkeitenentwicklung in die Wege geleitet und gleichzeitig eine breite thematische Abdeckung anderer vielversprechender Themen gewährleistet werden.

Mit Blick auf das Ziel, die Fragmentierung der Verteidigungsfähigkeiten zu verringern, die Wettbewerbsfähigkeit der Verteidigungsindustrie der EU zu stärken und die Interoperabilität von Gütern und -technologien zu verbessern, wird das Arbeitsprogramm für den Europäischen Verteidigungsfonds für 2021 eine Reihe groß angelegter Projekte zur Fähigkeitenentwicklung und Normung anstoßen und unterstützen.

Im ersten Jahr werden aus dem Europäischen Verteidigungsfonds rund 700 Mio. EUR für die Vorbereitung groß angelegter und komplexer Verteidigungsplattformen und -systeme wie Kampfflugsysteme der nächsten Generation oder die Bodenfahrzeugflotte, digitale und modulare Schiffe und Abwehr ballistischer Flugkörper bereitgestellt.

Rund 100 Mio. EUR werden für kritische Technologien bereitgestellt, die die Leistung und Widerstandsfähigkeit von Verteidigungsgütern wie künstliche Intelligenz und Cloud für militärische Operationen und Halbleiter im Bereich der Infrarot- und Funkfrequenzkomponenten verbessern werden.

Der Europäische Verteidigungsfonds wird auch die Synergien mit anderen zivilen Politikbereichen und Programmen der EU erhöhen, insbesondere in den Bereichen Weltraum (rund 50 Mio. EUR), medizinische Reaktion (rund 70 Mio. EUR) sowie Digitales und Cyber (rund 100 Mio. EUR). Ziel ist es, die gegenseitige Bereicherung zu fördern, den Eintritt neuer Akteure zu ermöglichen und technologische Abhängigkeiten zu verringern.

Der Fonds wird mit mehr als 120 Mio. EUR für disruptive Technologien und spezifische offene Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen für KMU Innovationen anregen. Er wird bahnbrechende Innovationen fördern, insbesondere in Quantentechnologien, bei der additiven Fertigung und Überhorizontradar, und vielversprechende KMU und Start-ups unterstützen.

Ergebnisse des EDIDP 2020: 26 neue Projekte und 2 Direktvergaben

Der letzte Finanzierungszyklus des EDIDP führte zur Vergabe von Unterstützung für die Entwicklung einer Reihe neuer Verteidigungsfähigkeiten in so unterschiedlichen und komplementären Bereichen wie maritime Sicherheit, Cyberlageerfassung sowie Boden- und Luftkampf.

Insbesondere wurden 26 neue Projekte mit einem Budget von mehr als 158 Mio. EUR für eine Finanzierung ausgewählt, wobei der Schwerpunkt auf Überwachungskapazitäten (sowohl weltraumgestützte als auch maritime Kapazitäten), Resilienz (chemische, biologische, radiologische und nukleare Erkennung, Abwehr unbemannter Systeme) und Hochleistungskapazitäten (Präzisionsschläge, Bodenkampf, Luftkampf) lag.

Der EDIDP 2020 bestätigt auch in diesem Jahr das Zweckmäßigkeitsmodell des Europäischen Verteidigungsfonds:

•		sehr attraktives Programm: 63 Vorschläge, an denen mehr als 700 Einrichtungen beteiligt sind;
•		Verstärkte Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich: an den Projekten sind jeweils durchschnittlich 16 Einrichtungen aus 7 Mitgliedstaaten beteiligt;
•		breite geografische Abdeckung: 420 Einrichtungen aus 25 Mitgliedstaaten nehmen an den Projekten teil;
•		starke Beteiligung von KMU: 35 % der Einrichtungen und 30 % der Gesamtfinanzierung;
•		Kohärenz mit anderen EU-Verteidigungsinitiativen: insbesondere der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit mit 15 von 26 Projekten mit SSZ-Status.

Im Rahmen des EDIDP 2020 sind 10 Einrichtungen, die von Drittländern kontrolliert werden, an ausgewählten Vorschlägen beteiligt, sofern gültige Sicherheitsgarantien bestehen.

Darüber hinaus wurden zwei großen Projekten zur Fähigkeitenentwicklung angesichts ihrer strategischen Bedeutung Finanzhilfen in Höhe von insgesamt 137 Mio. EUR im Rahmen des EDIDP zugewiesen.

•		MALE RPAS, die auch als Eurodrone bekannt sind, zur Unterstützung der Entwicklung einer Drohne für mittlere Flughöhen und große Flugdauer (100 Mio. EUR). Zusammen mit anderen ausgewählten Projekten zur Förderung der Nutzlast für taktische Drohnen, Schwärme von Drohnen, Sensoren und schwer beobachtbare taktische Systeme werden mehr als 135 Mio. EUR in den Aufbau der technologischen Souveränität im Bereich Drohnen investiert, einen strategischen Vermögenswert für die Streitkräfte der EU;
•		ESSOR, die europäische gesicherte software-definierte Funktechnik (37 Mio. EUR), zur Verbesserung der Interoperabilität der Streitkräfte der EU durch die Schaffung einer europäischen Normung für Kommunikationstechnologien (Software-Funk). Zusammen mit anderen Projekten, die zur Unterstützung einer sicheren und resilienten Kommunikation (unter Einsatz von Quantenschlüsselverteilung) ausgewählt wurden, sowie der optischen Kommunikation zwischen militärischen Plattformen und Lösungen für taktische Netze werden mehr als 48 Mio. EUR in sichere Kommunikationssysteme investiert.

Hintergrund

Der Europäische Verteidigungsfonds ist das Leitinstrument der Union zur Unterstützung der Verteidigungszusammenarbeit in Europa und ein Trittbrett für die strategische Autonomie der EU. Der Fonds ergänzt die Bemühungen der Mitgliedstaaten und fördert die Zusammenarbeit zwischen Unternehmen jeder Größe und Forschungsakteuren in der gesamten EU. Der Fonds ist mit 7,953 Mrd. EUR zu jeweiligen Preisen dotiert, mit etwa einem Drittel werden wettbewerbsorientierte und kooperative Forschungsprojekte finanziert, insbesondere durch Finanzhilfen, und zwei Drittel werden die Investitionen der Mitgliedstaaten ergänzen, indem sie die Kosten für die Entwicklung der Verteidigungsfähigkeiten nach der Forschungsphase kofinanzieren.

Die Vorläuferprogramme der europäischen Verteidigungsfonds waren das Europäische Programm zur industriellen Entwicklung im Verteidigungsbereich (EDIDP) mit einem Volumen von 500 Mio. EUR für den Zeitraum 2019-2020 und die Vorbereitende Maßnahme im Bereich Verteidigungsforschung (PADR) mit einem Budget von 90 Mio. EUR für den Zeitraum 2017-2019. Ihr Ziel ähnelte dem des Europäischen Verteidigungsfonds, da sie eine innovative und wettbewerbsfähige verteidigungstechnologische und -industrielle Basis fördern und einen Beitrag zur strategischen Autonomie der EU leisten sollten. Die PADR deckte die Forschungsphase von Verteidigungsgütern, einschließlich disruptiver Technologien, ab, während mit dem EDIDP Verbundprojekte im Zusammenhang mit der Entwicklung – von der Planung bis hin zu Prototypen –unterstützt wurden.

Weitere Informationen

Factsheet zum Europäischen Verteidigungsfonds, Juni 2021 >>>

Projekte im Rahmen des Europäischen Verteidigungsfonds im Jahr 2021, Juni 2021 >>>

Projekte im Rahmen des EDIDP im Jahr 2020, Juni 2021 >>>

Einseiter zu den EDID-2020-Projekten, Juni 2021 >>>

Verwirklichung des Europäischen Verteidigungsfonds stärkt Verteidigung der EU, 29. April 2021 >>>

Website der GD DEFIS – Europäische Verteidigungsindustrie >>>

Download - Europäischen Verteidigungsfonds >>>

(Quelle: EU-Kommission)