Pisa, 05.05.2014
CBRN-Mapping Report
Der Mapping Report "CBRN Integrated Response Italy - enhancing on-site site between safety and security organizations" der Sant'Anna School of Advanced Studies in Pisa analysiert und beschreibt "Institutionelle und rechtliche Rahmen für die Reaktion auf CBRN-Notfälle oder -Krisen in ihrem Hoheitsgebiet" für Italien und, in vergleichender Perspektive, für 10 andere EU-Mitgliedstaaten (inkl. Deutschland). In geringem Umfang bildet sie auch die technisch-operativen Verfahren und Praktiken ab, die von den nationalen Behörden und anderen Organisationen im Umgang mit diesen Notfällen oder Krisen verabschiedet wurden.
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Brüssel, 10.04.2014
EU-Kommission:
Flugsicherheit – Die EU-Kommission hat die Liste der Luftfahrtunternehmen aktualisiert, für die aus Sicherheitsgründen Flugverbote oder Betriebsbeschränkungen in Europa gelten.
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Verkehrssysteme – Die EU-Kommission hat die Effizienz, Sicherheit und Umweltfreundlichkeit der wichtigsten Verkehrsträger in allen EU-Mitgliedstaaten verglichen und die Ergebnisse zum ersten Mal in einem EU-Verkehrsanzeiger veröffentlicht.
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Köln, 03.04.2014
KRITIS/CBRNE – IT/Cyber – GSW NRW e. V. Mitgliedertreffen
Der Gründungs-Stammtisch KRITIS / CBRNE der Gesellschaft der sicherheitstechnischen Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen e. V. fand bei der Berufsfeuerwehr Dortmund statt und gab einen spannenden und informativen Einblick in die tägliche Arbeit sowie die Forschung auf diesem Gebiet.
Der 2. Stammtisch IT/Cyber beleuchtete die Themen „Big Data“ und „Mobile Systeme“; das Mitgliedertreffen des GSW-NRW e. V. 1-2014 stand unter dem Aspekt "Förderung praktisch" (Horizon 2020 und ZIM).

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Vilnius, 29.03.2014
Litauen will sein Verteidigungsbudget innerhalb von 5 Jahren verdoppeln
Litauens Präsidentin Dalia Grybauskaite forderte die litauische Regierung auf, das Verteidigungsbudget innerhalb der nächsten fünf Jahre zu verdoppeln, um hierdurch die NATO-Ziele zu erreichen. Hintergrund sind die aktuellen Spannungen aufgrund der Annexion der Krim durch Russland. Derzeit gibt Vilnius 0,8 % seines BIP für Verteidigung aus und liegt somit stark unterhalb des von der NATO 2004 vorgegebenen Zwei-Prozent-Ziels. In einer Rede vor dem litauischen Parlament sagte die Präsidentin, dass dieses Ziel innerhalb der nächsten fünf Jahre erreicht werden könne.

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Ixelles, 26.03.2014
Europäische Verteidigungsagentur Jahresbericht 2013
Die EDA (European Defence Agency) veröffentlichte ihren Jahresbericht 2013. Als wichtigstes Ereignis des zurückliegenden Jahres galt der Europäische Rat im Dezember 2013 mit dem Schwerpunktthema Verteidigung. Auf den Ergebnissen dieses Ratstreffens basieren die neue Agenda 2014 für die EDA sowie der Arbeitsplan für die kommenden Jahre. 2013 brachte Verbesserungen im Bereich der militärischen Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und beim Austausch von Informationen und Fachkenntnissen. Die EDA hat sich im letzten Jahr neu aufgestellt, um den Mitgliedsländern eine bessere Unterstützung bei den immer schnelleren Veränderungen im Verteidigungsbereich zu garantieren.

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Wiesbaden, 25.03.2014
Aktuelle Herausforderungen der Kriminalitätsbekämpfung
Die Organisierte Kriminalität (OK), Cybercrime und der Terrorismus prägen die Sicherheitslage und stehen für die Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft. Die zunehmende Nutzung moderner Kommunikationsmittel, wie das Internet, entgrenzt kriminalgeografische Räume und damit die Reichweite der Bedrohung und der Betroffenen. Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière informiert sich im Bundeskriminalamt bei BKA-Präsident Jörg Ziercke und BKA-Abteilungsleitern über aktuelle Entwicklungen der Kriminalitätsbekämpfung.

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Stockholm, 18.03.2014
SIPRI-Bericht zum weltweiten Waffenhandel
Steigende Tendenz von Waffenimporten in Süd-Asien und der Golfregion, russische Exporte wachsen weiter: Nach einem Bericht des Stockholmers International Peace Research Institute (SIPRI) liegen die Waffenimporte Indiens dreifach höher als die des zweit- und drittgrößten Waffenimportlandes, China und Pakistan. Weltweit nahmen die Waffenlieferungen im Zeitraum 2009-2013 um 14% im Vergleich zum Zeitraum 2004-2008 zu. Die beiden größten Waffenlieferanten während des Fünfjahreszeitraums 2009-13 waren die Vereinigten Staaten mit 29 % der weltweiten Waffenexporte und Russland mit 27 %.

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Hamburg, 14.03.2014
Hamburger Verfassungsschutzchef geht in den Ruhestand
Dr. Manfred Murck ist seit Mai 2011 Leiter des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) Hamburg und wird nach Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze zum 1. August 2014 in den Ruhestand treten. Seine Nachfolge wird der Leitende Regierungsdirektor Torsten Voß (49) antreten. Murck war seit 1997 Abteilungsleiter und zugleich stellvertretender Leiter des LfV. Von 1987 bis 1997 leitete er den Fachbereich Gesellschaftswissenschaften an der Polizei-Führungsakademie in Münster-Hiltrup (heute: „Deutsche Hochschule der Polizei“).

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Bern, 13.03.2014
Schweiz ermöglicht Schutzräume für international bedrohte Kulturgüter
Das Parlament der Schweiz hat ein neues "Kulturgüterschutzgesetz" verabschiedet. Neben der Ausweitung der Fälle bewaffneter Konflikte auf Katastrophen wird auch die internationale Ausrichtung verankert. Im neuen Gesetz werden damit neue Bestimmungen des internationalen Rechts umgesetzt. Als weltweit erster Staat schafft die Schweiz die Grundlagen für einen "Bergungsort". Dabei handelt es sich um einen Aufbewahrungsort für bewegliche Kulturgüter, die im Besitzer- oder Eigentümerstaat akut gefährdet sind und für eine begrenzte Zeit im Ausland aufbewahrt werden sollen.

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Berlin, 27.02.2014
FRONTEX unter Beschuss – Die maritimen Außengrenzen der EU
Einig sind sich die Podiumsvertreter, dass Deutschland insgesamt mit der Flüchtlingsfrage zurechtkommen kann. Auf lokaler Ebene gebe es jedoch Schwierigkeiten. Man dürfe die Kommunalpolitiker nicht alleine lassen, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Heinz-Joachim Barchmann. Ein Hilfsprogramm des Bundes sei in der Diskussion: „Was dabei rauskommt, kann ich nicht sagen.“ Unklar ist natürlich, wie dies rechtskonform gestaltet werden könnte. Um die prekäre und oft lebensgefährliche Lage von Menschen, die versuchen, irregulär in die EU einzuwandern, sowie die Rolle der europäischen Grenzschutzagentur FRONTEX geht es im Berliner „Europäischen Haus“ am Brandenburger Tor. Eingeladen hat das europapolitische Informationsportal EURACTIV.

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